Vor einigen Jahren hat einer meiner deutschen Kollegen in China einen Vortrag gehalten, in dem er auch auf die Gründe eingegangen ist, die seiner Meinung nach für den wirtschafltichen Aufstieg Chinas verantwortlich sind. Er vertrat die These, dass die rasanten Veränderungen vor allem auf drei Faktoren zurückzuführen sind. Was für Kishore Mahbubani die „Sieben Säulen der westlichen Weisheit“ sind und für Niall Ferguson die „Sechs Killer-Applications“, waren für ihn die„ Drei Ausbeutungen“. Mein Kollege vertrat in seinem Vortrag die Meinung, dass die auf den ersten Blick positive Entwicklung in China fast ausschließlich auf die Ausbeutung von Mensch, Rohstoffen und Umwelt zurückzuführen ist.
Der Vortrag meines Kollegen war vor allem polemisch gemeint und sollte zum Nachdenken anregen. Wenn man jedoch die Allgegenwart der prekären Lebens- und Arbeitsbedingungen, die miserablen Umweltbedingungen und den Raubbau an den natürlichen Ressourcen ansieht, dann kann man den Einfluss ausbeuterischer Zustände auf das moderne China nicht von der Hand weisen. Aber ist das schon die ganze Geschichte? Sicher nicht.
Vereinfachungen sind in jeder Theorie notwendig, um die Komplexität der Welt zumindest einigermaßen zu bändigen. Doch bei dem Versuch, die rasanten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Vorgänge in China zu beschreiben, laufen Beobachter von außen oft Gefahr, nicht ausreichend aktuelles Faktenwissen zu beachten und in Kategorien zu denken, die sich vielleicht für die westlichen Industrienationen in der Vergangenheit bewährt haben, aber nicht ohne weiteres auf die Situation im heutigen China übertragen werden können.
Meiner Meinung nach begeht Felix Lee, der als Wirtschafts- und Politikredakteur für „Die Tageszeitung“ schreibt, in seinem Buch „Die Gewinner der Krise: Was der Westen von China lernen kann“, das ich für außerordentlich lesenswert halte, diesen Fehler nicht. Sein Kernthema ist der wirtschaftspolitische Hintergrund für die bisherige Krisenresistenz der chinesischen Volkswirtschaft, die viele Analysten überrascht hat. Lee vermeidet es dabei, die dargestellten Fakten zu sehr in einen größeren Bedeutungszusammenhang einzuordnen und auch wenn der Titel es anders vermuten lässt, bleibt er in seinen Beobachtungen sehr um Differenzierung bemüht. Und auch nur an wenigen Stellen geht er so weit, die „Zutaten für das Erfolgsrezept Chinas“ zu sehr zu verallgemeinern und die Möglichkeit einer Übertragbarkeit auf die Situation in Deutschland zu suggerieren.
Gleich zu Beginn stellt sich Lee die Frage, ob es moralisch vertretbar ist, ein Buch zu schreiben, in dem die wirtschaftlichen Erfolge einer Regierung thematisiert werden, die autoritär ist und Oppositionelle unterdrückt. Er sieht darin jedoch keinen moralischen Konflikt. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass Lee zudem der Meinung ist, dass ein Buch über das, was der Westen von China auf keinen Fall lernen sollte, ungleich dicker wäre.
Lee beschreibt die drängenden Aufgaben der Zukunft jenseits der allseits bekannten Probleme wie der Inflation, der steigenden Wohnungspreise und der miserablen Werte im Gini-Index. Die wären, um nur einige zu nennen:
- Der Umbau von einer Agrargesellschaft zu einer Industriegesellschaft und der damit verbundenen geplante Urbanisierungsprozess
- Die Schaffung von Wohnraum für die zukünftigen neuen Stadtbewohner
- Die Anpassung der Einkommen an die steigenden Unternehmensgewinne
- Die Behebung des Ärztemangels und die Bekämpfung der explodierenden Preise im Gesundheitssystem
- Der Aufbau eines Sozialversicherungssystems
- Der Aufbau eines unabhängigen Justizwesens
Lee geht zudem davon aus, dass trotz der durch nichts zu entschuldigenden noch immer auftretenden Missachtungen der Menschenrechte, das heutige China zwar ein autoritärer, aber keineswegs ein totalitärer Staat mehr ist und sicher nicht mit Ländern wie Nordkorea gleichgestellt werden sollte. Er sieht trotz zeitweiliger Rückschritte die Bereitschaft der chinesischen Regierung, langfristig einen Rechtsstaat zu schaffen und mehr Meinungsfreiheit zuzulassen. Lee ist der Meinung, dass der chinesischen Regierung über kurz oder lang nichts anderes übrig bleiben wird, als eine Form der Gewaltenteilung einzuführen.
Ein wichtiger Grund, die positiven Aspekte des chinesischen Wirtschaftswunders einmal genauer zu betrachten, sieht er darin, dass besonders im wirtschaftspolitischen Bereich weniger Unterschiede zwischen dem modernen China und dem Westen bestehen, als gemeinhin angenommen.
„Ich bin sicher, dass mit einem genauen Blick auf das Land China der Schrecken genommen werden kann. Denn wirtschaftspolitisch ist die chinesische Regierung aus keinem anderen Holz geschnitzt als die meisten europäischen Länder.“
Ein Freund von mir scherzt oft in Anlehnung an einen eher weniger erfolgreichen interkulturellen Lernprozess „Von China lernen, heißt siegen lernen.“ Das ist leicht gesagt. Doch was ist es denn, was die Chinesen derzeit richtig machen? Was sollen wir denn von ihnen lernen?
Lees Antwort auf diese Frage ist recht eindeutig: der starke Staat. Sein Text ist auch ein Plädoyer für eine neues Verständnis der Rolle des Staates in der westlichen Wirtschaftswelt zu verstehen. Lee glaubt nicht an das neoliberale Dogma, wonach sich der Markt im freien Spiel der Kräfte selbst reguliert. Der Staat hat für ihn die Aufgabe, die Interessen der Menschen gegenüber den Kräften des Marktes durchzusetzen – frei und liberal gegenüber seinen Bürgern und stark und regulierend gegenüber der Wirtschafts- und Finanzwelt.
„Wie dargestellt, beruht Chinas Erfolg vielmehr auf einem wirtschaftspolitischen Rahmen, der den Akteuren klare Grenzen setzt. Die Regierung behält sich vor, jederzeit an den Märkten intervenieren zu können, um allzu große Exzesse zu verhindern. Spekulanten können sich im Reich der Mitte nicht unbegrenzt austoben. Zudem sind nicht kurzfristige Renditen ausschlaggebend, sondern es geht darum, wo sich das Land in fünf, zehn und auch zwanzig Jahren sieht.“
Der Erfolg Chinas beruht laut Lee somit auf einer wirtschafspolitischen Ordnungspolitik, die in Fünf-Jahres-Plänen Zielvorstellungen definiert und dann flexibel an die jeweiligen wirtschaftlichen Realitäten anpasst. Auch westliche Politiker und Regierungschefs müssten sich demnach mehr an Fernzielen orientieren, anstatt auf die Umfrageergebnisse und die Chancen im Wahlkampf zu starren wie die Schlange auf das Kaninchen. Dafür müsste sich die Politik jedoch stärker vom Einfluss einzelner Interessen freimachen und wieder in der Lage sein, unmittelbar in das Marktgeschehen einzugreifen.
Felix Lee sieht die westlichen Demokratie durchaus in der Lage, dauerhaft neben dem chinesischen Staatskapitalismus konkurrenzfähig zu bleiben. Allerdings hält er es für notwendig, dass in einer Zeit, in der sich das Machtgefüge zu Gunsten der Interessenvertreter der Wirtschafts- und Finanzinstitutionen verschoben hat, die Politik als eigenständiger Akteur verlorene Handlungsspielräume zurückerobert. Eine der provokantesten Fragen in seinem Buch lautet: Was nutzt eine demokratisch gewählte Regierung, wenn sie doch nur die Partikularinteressen bestimmter Gruppen vertritt?
Am Ende dieser Rezension möchte ich ein Zitat stellen, weil es mir besonders auch im Zusammenhang mit der Diskussion um die geschichtliche Einordnung der Leistungen der Kommunistischen Partei Chinas, die nicht immer sachlich geführt wird, in weiten Teilen aus der Seele spricht:
„Ich kenne kein politisches System, das die individuellen Freiheitsrechte so sehr garantiert wie die Länder der westlichen Welt. Freiheit, politische Teilhabe und die Einhaltung der Menschenrechte sind fundamentale Wesensmerkmale einer progressiven Staatsform. Und ich bin davon überzeugt, dass sie unabhängig vom Kulturkreis universell sind. Für ebenso wichtig halte ich es aber, dass Staat und Regierung dafür sorgen, den Bürgern einen Mindeststandard an Lebensqualität zu garantieren, der es ihnen möglich macht, diese universellen Rechte einzufordern und auszuüben. Wer hungert, kein Dach über dem Kopf hat, für wen im Krankheitsfall nicht gesorgt wird oder wem nicht ein Minimum an Bildung geboten wird, der kann sich auch nicht dauerhaft politisch einbringen. Wie die Entwicklung der meisten Demokratien beweist, bedurfte es stets eines gewissen sozialen Niveaus, damit politisches Engagement nachhaltig gedeihen konnte. Diese Standards sind in China längst erfüllt, weswegen es auch aus diesem Grund bedauerlich ist, dass es dort noch immer keine Demokratie gibt.“